Datenschutzerklärung zu Personendaten von Patientinnen und Patienten

Ausgabe: Januar 2021 
Der Schutz Ihrer Privatsphäre und der vertrauensvolle Umgang mit Ihren Personendaten geniesst bei den Psychiatrie-Diensten Süd höchste Priorität. Mit vorliegender Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wo und weshalb wir im Zusammenhang mit Ihrer Behandlung Personendaten erheben und bearbeiten.  

1. Wer ist für die Bearbeitung der Personendaten verantwortlich? 
Für die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Datenbearbeitungen sind die Psychiatrie-Dienste Süd verantwortlich. Wenn Sie dazu Fragen haben oder Ihre datenschutzrechtlichen Betroffenenrechte wahrnehmen möchten, steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte der Psychiatrie-Dienste Süd gerne zur Verfügung:

Psychiatrie-Dienste Süd
Marco Sprenger
Datenschutzbeauftragter
Klosterweg 1
7312 Pfäfers
Telefon: +41 58 178 62 91
E-Mail: marco.sprenger@psych.ch

2. Welche Personendaten werden erhoben und bearbeitet? 
Im Zusammenhang mit Ihrer Behandlung bearbeiten die Psychiatrie-Dienste Süd die folgenden Arten von Personendaten: 

  • Stammdaten geben Sie selbst bekannt und/oder werden uns durch die Zuweisenden, Angehörigen oder Behörden bekannt gegeben. Ergänzende Informationen entnehmen wir Ihrer Versicherungskarte oder rufen diese über die Datenbank Ihrer Versicherung ab. Dazu gehören Angaben wie Name, Vorname, Geschlecht, Wohnort, Telefonnummer, Zivilstand, Nationalität, Kontaktpersonen, Erwerbstätigkeit, Vorbehandler, Krankenversicherung und das Vorhandensein eines elektronischen Patientendossiers.
  • Diagnose-, Untersuchungs- und Behandlungsdaten (in der Form von Text, Bild oder Ton) sind Angaben zu Ihrem vergangenen oder aktuellen Gesundheitszustand, zum Behandlungsverlauf, zur Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen und zur Einnahme von Medikamenten. Wenn es der Untersuchungs- oder Behandlungszweck erfordert, gehören dazu auch biologisches Material (z.B. Blut) und genetische Daten über Sie. Die Diagnose-, Untersuchungs- und Behandlungsdaten erheben unsere Gesundheitsfachpersonen bei der Leistungserbringung während der Behandlung oder sie erhalten diese Daten von Ihren Vorbehandlerinnen und Vorbehandler oder den Stellen die Sie an die Psychiatrie-Dienste Süd zugewiesen oder im selben oder anderem Zusammenhang bereits früher behandelt haben. Zudem rufen wir, falls vorhanden, uns freigegebene Daten aus Ihrem elektronischen Patientendossier ab. Rechnungsdaten sind von den Psychiatrie-Diensten Süd erstellte Daten, die Ihre Kranken-, Unfall- oder Zusatzversicherung oder andere Garanten benötigen, um Rechnungen für von uns erbrachte Behandlungsleistungen zu überprüfen, nachzuvollziehen und zu begleichen.
  • Rechnungsdaten können auch Diagnose-, Untersuchungs- und Behandlungsdaten enthalten, soweit diese für die Nachvollziehbarkeit und Überprüfung der Rechnungsstellung erforderlich sind. 

3. Zwecke der Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
Die Psychiatrie-Dienste Süd sind sich ihrer Verantwortung im Umgang mit schützenswerten Personen- und Gesundheitsdaten im Rahmen Ihrer Behandlungen und Beratungen bewusst. Dabei erfolgt die Datenverarbeitung in eigenen Rechenzentren oder bei Geschäftspartnern mit entsprechenden vertraglichen Grundlagen. Die Psychiatrie-Dienste Süd bearbeiten Ihre Personendaten vertraulich, nur zu den in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecken und in Übereinstimmung mit anwendbaren Gesetzen und Verordnungen. Massgebliche Rechtsgrundlagen sind: 

  • sGS 321.12 - Verordnung über die Rechtsstellung der Patientinnen und Patienten (PatV)
  • sGS 142.1 - Datenschutzgesetz (DSG)
  • BG 235.1 – Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG)
  • BG 816.1 – Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG)
  • VERORDNUNG (EU) 2016/679 – Datenschutz-Grundverordnung

Ihre Personendaten erheben und bearbeiten wir, um unsere Behandlungsleistungen fachgerecht und entsprechend unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zu erbringen, zu dokumentieren und abzurechnen. Die entsprechenden Bearbeitungstätigkeiten sind zur Erfüllung des Leistungsauftrages oder aber zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten (z.B. die Pflicht, ein Patientendossier mit der Krankengeschichte zu führen) erforderlich. 

Zudem bearbeiten wir Ihre Personendaten zu folgenden weiteren Zwecken, wobei wir, Dritte und auch Sie als Patientin/Patient ein berechtigtes Interesse an der Bearbeitung haben: 

  • Um die Behandlung angenehm zu gestalten (z.B. Präferenzen bei Mahlzeiten); 
  • Um Ihre Sicherheit und die Sicherheit anderer Patientinnen und Patienten zu schützen (z.B. Meldepflichten bei übertragbaren Krankheiten);
  • Um Rechtsansprüche geltend zu machen oder durchzusetzen (z.B. Rechnungsstellung); 
  • Zu Aus- und Weiterbildungszwecken (z.B. für Supervisionen)

Rechtsgrundlage für unsere Bearbeitungen Ihrer Personendaten sind somit, entsprechend den genannten Zwecken und im jeweiligen Umfang unserer Pflichten, die Notwendigkeit zur Erfüllung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten, oder aber ein überwiegendes berechtigtes Interesse. Weitere, darüberhinausgehende Bearbeitungstätigkeiten dürfen nur mit einer spezifischen schriftlichen Einwilligung durch Sie erfolgen.

4. Wie lange bearbeiten und bewahren die Psychiatrie-Dienste Süd die Personendaten auf? 
Die Psychiatrie-Dienste Süd speichern die Personendaten nur in dem Umfang und so lange als dies erforderlich ist, um die gesetzlichen Pflichten (z.B. Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten) zu erfüllen und um die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Zwecke oder Sekundärnutzungen z.B. zu Forschungszwecken nach speziellen gesetzlichen Bestimmungen zur Humanforschung zu erfüllen. 

5. Wie erfüllen die Psychiatrie-Dienste Süd die Vertraulichkeit und die Sicherheit der Personendaten? 
Im Interesse der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der Personendaten treffen die Psychiatrie-Dienste Süd angemessene technische und organisatorische Massnahmen. Wir implementieren entsprechend einer Risikobeurteilung insbesondere Zugangskontrollen, Zugriffskontrollen sowie Verfahren zur regelmässigen Überprüfung, Bewertung und Evaluierung der Wirksamkeit der Massnahmen. 

6. Wem geben die Psychiatrie-Dienste Süd Ihre Personendaten bekannt? 
Zur Erbringung unserer Leistungen, zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften oder für die weiteren in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecke kann es notwendig sein, dass die Psychiatrie-Dienste Süd Personendaten an folgende Kategorien von Empfängern bekannt geben: 

  • Zuweisende, vorbehandelnde oder weiterbehandelnde Ärzte oder andere an der Behandlung beteiligte Gesundheitsfachpersonen und Leistungserbringer; 
  • Versicherungsgesellschaften (insbes. Kranken-, Unfall- und Zusatzversicherer; Vertrauensärzte); 
  • Externe Dienstleister, die wir zur Leistungserbringung, Vertragsabwicklung und zur Bereitstellung unserer Infrastruktur sowie Untersuchungs- oder Behandlungstechnologien beiziehen (z.B. Labors, Apotheken, ICT-Diensteanbieter und Zahlungsdienstleister); 
  • Rechtsvertreter, Behörden, Ämter oder Gerichte; 
  • Angehörige oder (soweit Sie dem nicht widersprechen) und weiteren Bezugspersonen; 
  • Elektronisches Patientendossier (sofern vorhanden, gemäss Bundesgesetzt über das elektronische Patientendossier)

Die Bekanntgabe erfolgt in der Regel innerhalb der Schweiz oder an Empfängerinnen und Empfänger in Mitgliedsstaaten der EU bzw. des EWR oder in anderen Staaten mit angemessener Datenschutzgesetzgebung. Eine allfällige Bekanntgabe an Empfänger in weiteren Staaten nehmen wir gestützt auf anerkannte Garantien (insbes. vertragliche Vereinbarungen) oder entsprechend Ihrer Einwilligung im Einzelfall vor. 

7. Welche Rechte haben Sie in Bezug auf Ihre Personendaten? 
Sie haben das Recht, Auskunft zu den von uns über Sie bearbeiteten Personendaten zu erhalten, einschliesslich einer Kopie der Personendaten, die Gegenstand der Bearbeitung sind. Ferner haben Sie jederzeit das Recht, Einblick in ihr Patientendossier zu nehmen. Im Rahmen der Behandlung kann die Einsicht im Beisein einer medizinischen Fachperson jederzeit formlos erfolgen. Nach Abschluss einer Behandlung muss der Wunsch schriftlich und mit einem Identitätsnachweis vorgebracht werden. Dritten (z.B. Ärzten, Familienmitgliedern) wird das Patientendossier oder Teile davon nur zugänglich gemacht, wenn Sie als betroffene Person Ihr schriftliches Einverständnis dazu erteilt oder die zuständige Aufsichtsbehörde (Gesundheitsdepartement) die verantwortliche medizinische Fachperson vom Berufsgeheimnis entbunden hat. Ein Entbindungsgesuch ist durch die Chefärztin beim Gesundheitsdepartement des Kantons St.Gallen einzureichen. 

Sie haben zudem das Recht auf: 

  • Berichtigung Ihrer Personendaten 
  • Auf Löschung Ihrer Personendaten
  • Der Bearbeitung von Personendaten zu widersprechen

Bitte beachten Sie, dass für diese Rechte Ausnahmen gelten. Beispielsweise müssen wir Ihre Personendaten gegebenenfalls trotz Widerspruchs oder Löschungsbegehrens weiterhin speichern, um gesetzliche Aufbewahrungspflichten einzuhalten oder überwiegende private oder öffentliche Interessen zu wahren. Sie haben aber das Recht, sich bei der Fachstelle für Datenschutz des Kantons St. Gallen zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Bearbeitung Sie betreffender Personendaten gegen anwendbares Datenschutzrecht verstösst. 

8. Datenschutzerklärung kann ändern!
Die Psychiatrie-Dienste Süd behalten sich das Recht vor, die vorliegende Datenschutzerklärung jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen. Es gilt die jeweils aktuelle, auf unserer Website publizierte Fassung. Soweit die Datenschutzerklärung Teil einer Vereinbarung mit Ihnen ist, werden wir Sie im Falle einer Aktualisierung über die Änderung und den Zeitpunkt der Gültigkeit auf geeignete Weise informieren. Die Änderungen gelten ab Mitteilung an die betroffenen Patientinnen und Patienten. 

9. Urheberrecht
Die Inhalte der vorliegenden Datenschutzerklärung unterliegen dem Urheberrecht der Spitalregion Werdenberg-Sarganserland, die St.Gallischen Psychiatrie-Dienste Süd haben die Verwendung lizenziert. Die Weitergabe oder Verwendung durch Dritte ist nicht gestattet.